Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen, die zwischen DIVER Pool (nachfolgend „Anbieter“) und den Kunden geschlossen werden.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen sowie Aus- und Fortbildungslehrgängen gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
- 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Kurse auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Durch Absenden der Online-Anmeldung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
(3) Die Annahme des Angebots erfolgt durch Übersendung einer Anmelde- bzw. Buchungsbestätigung per E-Mail. Mit dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande.
(4) Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
- 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro.
(2) Bei berufsgenossenschaftlich oder anderweitig erstattungsfähigen Lehrgängen hat der Kunde dem Anbieter spätestens zum Kursbeginn alle zur Abrechnung erforderlichen Unterlagen vollständig zur Verfügung zu stellen.
(3) Werden die erforderlichen Unterlagen nicht oder nicht rechtzeitig vorgelegt oder lehnt der zuständige Leistungsträger (z. B. Berufsgenossenschaft) die Kostenübernahme ab, ist der Kunde zur Zahlung der Kursgebühr verpflichtet.
- 5 Durchführung der Lehrgänge
(1) Die Lehrgänge werden zu den vereinbarten Terminen und gemäß der jeweiligen Kursbeschreibung durchgeführt.
(2) Der Anbieter schuldet die Durchführung der Lehrgänge nach bestem Wissen und Gewissen. Ein bestimmter Lernerfolg oder Prüfungserfolg wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
(3) Die Durchführung der Lehrgänge ist abhängig von einer kursabhängigen Mindestteilnehmerzahl. Wird diese nicht erreicht, kann der Anbieter den Kurs absagen.
(4) Im Falle einer Absage nach Absatz 3 oder aus sonstigen vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen (z. B. kurzfristiger Ausfall des Dozenten) informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich in Textform (z. B. E-Mail).
- 6 Pflichten der Teilnehmer
(1) Der Kunde hat die jeweils geltenden Hausordnungen der Veranstaltungsorte einzuhalten und den Weisungen des Dozenten sowie der örtlichen Ansprechpartner Folge zu leisten.
(2) Bei groben oder wiederholten Verstößen kann der Kunde von der weiteren Teilnahme ausgeschlossen werden. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr besteht in diesem Fall nicht.
- 7 Rücktritt / Stornierung durch den Kunden
(1) Der Rücktritt vom Kurs muss schriftlich (z. B. per E-Mail) erfolgen.
(2) Bei einer Stornierung bis 10 Kalendertage vor Kursbeginn fallen keine Stornokosten an.
(3) Bei einer Stornierung weniger als 10 Tage vor Kursbeginn
- werden 50 % der Kursgebühr als Stornokosten berechnet.
- Erfolgt mindestens 24 Stunden vor Kursbeginn eine Stornierung und wird gleichzeitig ein Ersatztermin vom selben Teilnehmer gebucht, werden keine Stornokosten erhoben
- 8 Absage durch den Anbieter
(1) Sagt der Anbieter einen Kurs ab, entstehen dem Kunden keinerlei Stornokosten.
(2) Bereits gezahlte Entgelte werden vollständig zurückerstattet oder auf Wunsch des Kunden auf einen anderen Termin angerechnet.
- 9 Lehrgangsmaterialien und Urheberrecht
(1) Alle vom Anbieter zur Verfügung gestellten Lehrgangsmaterialien, Unterlagen, Texte, Bilder und Grafiken unterliegen dem Urheberrecht.
(2) Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
- 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Eine Haftung für den Verlust oder Diebstahl von in die Schulungsräume eingebrachten Gegenständen, insbesondere Garderobe oder Wertgegenstände, ist ausgeschlossen.
(4) Die Teilnahme an den Lehrgängen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Abschluss einer geeigneten Haftpflichtversicherung wird empfohlen.
- 11 Online-Kommunikation
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die jederzeitige Verfügbarkeit der Webseite oder für technische Störungen der Datenübertragung im Internet.
- 12 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht, da es sich um Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen handelt, für die ein spezifischer Termin oder Zeitraum vorgesehen ist.
- 13 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird.
(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
- 14 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.